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11 posts · Last used Sep 03

Heute im Bundestag @hib_Nachrichten@social.bund.de
· 1mo ago
Grüne fordern modernes Bundestransparenzgesetz #Digitalpolitik #Staatsmodernisierung #Antrag #Bundestag Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fordert die Bundesregierung per Antrag auf, von "Vorhaben zur Beschneidung der Informationsfreiheit umgehend Abstand zu nehmen". https://www.bundestag.de/1210048
Grüne fordern modernes Bundestransparenzgesetz
Deutscher Bundestag

Grüne fordern modernes Bundestransparenzgesetz

Berlin: (hib/LBR) Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fordert die Bundesregierung auf, von 'Vorhaben zur Beschneidung der Informationsfreiheit umgehend Abstand zu nehmen' und einen Gesetzentw...

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Heute im Bundestag @hib_Nachrichten@social.bund.de
· 2mo ago
AfD will "VS-NfD" abschaffen #Rechtspolitik #Verbraucherschutz #Antrag #Bundestag Die AfD-Fraktion verlangt in einem Antrag, den Geheimhaltungsgrad "Verschlusssache - Nur für den Dienstgebrauch" (VS-NfD) abzuschaffen. https://www.bundestag.de/1200858
AfD will 'VS-NfD' abschaffen
Deutscher Bundestag

AfD will 'VS-NfD' abschaffen

Berlin: (hib/SCR) Die AfD-Fraktion verlangt, den Geheimhaltungsgrad 'Verschlusssache - Nur für den Dienstgebrauch' (VS-NfD) abzuschaffen. Dazu hat sie einen Antrag (21/7263(Dokument,...

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Heute im Bundestag @hib_Nachrichten@social.bund.de
· 2mo ago
Grüne: Öffentliche Hauptverhandlung in Fällen mit Todesfolge #Rechtspolitik #Verbraucherschutz #Antrag #Bundestag Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat einen Antrag unter dem Titel "Verbesserung des Schutzes der Hinterbliebenen - Öffentliche Hauptverhandlung in Fällen mit Todesfolge sicherstellen" vorgelegt. https://www.bundestag.de/1198030
Grüne: Öffentliche Hauptverhandlung in Fällen mit Todesfolge
Deutscher Bundestag

Grüne: Öffentliche Hauptverhandlung in Fällen mit Todesfolge

Berlin: (hib/SCR) Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen hat einen Antrag (21/6952(Dokument, öffnet ein neues Fenster)) unter dem Titel 'Verbesserung des Schutzes der Hinterbliebenen -...

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Heute im Bundestag @hib_Nachrichten@social.bund.de
· 2mo ago
Grüne wollen Studium und Lehre zukunftsfähig machen #Forschung #Antrag #Bundestag In einem Antrag fordern die Grünen die Bundesregierung auf, die Hochschulen auf die Anforderungen der Zukunft vorzubereiten. https://www.bundestag.de/1195242
Grüne wollen Studium und Lehre zukunftsfähig machen
Deutscher Bundestag

Grüne wollen Studium und Lehre zukunftsfähig machen

Berlin: (hib/DES) In einem Antrag (21/6948(Dokument, öffnet ein neues Fenster)) fordert die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen die Bundesregierung auf, die Hochschulen auf die Anforderungen...

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Heute im Bundestag @hib_Nachrichten@social.bund.de
· 2mo ago
Linke lehnt Bundeswehreinsatz in der Straße von Hormus ab #Außenpolitik #Antrag #Bundestag Die Linke lehnt einen Einsatz der Bundeswehr in der Straße von Hormus ab. In einem Antrag fordert sie die Bundesregierung auf, sich an einer Militärmission in der Golfregion nicht zu beteiligen. https://www.bundestag.de/1195142
Linke lehnt Bundeswehreinsatz in der Straße von Hormus ab
Deutscher Bundestag

Linke lehnt Bundeswehreinsatz in der Straße von Hormus ab

Berlin: (hib/AW) Die Linksfraktion lehnt einen Einsatz der Bundeswehr zur Räumung von Seeminen in der Straße von Hormus ab. In einem Antrag (21/7059(Dokument, öffnet ein neues Fenster))...

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ᴺⁱˡᶻ 🍸 "ᵀʰᵉ ᴺⁱᶜʰᵗˢⁿᵘᵗᶻ" @nilz@norden.social
· 3mo ago
RE: https://norden.social/@kielkontrovers/116871711446823138 Wäre das nicht mal einen #Antrag in der #RV wert @gruenekiel@gruene.social , künftig nach jeder #KielerWoche ausführliche Zahlen zu #co2 , #Klimaauswirkungen und #Klimaschutzmaßnahmen von der #Verwaltung #Kiel zu bekommen? Nur als Beispiel, es gab während der #KiWo 12 #Kreuzfahrer Anläufe. #KVG fuhr circa 37.000 zusätzliche Kilometer. #SFK: jeden Tag mehr als 22 zusätzliche Fahrten #öpnv Und dann die Schwenkgrills! ☝️🙂
Quoting
KielKontrovers Blog
@kielkontrovers@norden.social
Die Kieler Woche 2026 in Zahlen https://www.kiel.de/de/politik_verwaltung/meldung.php?id=143704 So viele Zahlen, aber über CO2 und Schwenkgrills will man nichts wissen? Klimaschutzstadt #Kiel?
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Heute im Bundestag @hib_Nachrichten@social.bund.de
· 3mo ago
Grünen-Antrag zu digitalen Ermittlungsbefugnissen vorgelegt #Innenpolitik #Antrag #Bundestag Um Voraussetzungen für digitale Ermittlungsbefugnisse geht es in einem Grünen-Antrag, der am Mittwochabend mit mehreren Gesetzentwürfen der Bundesregierung auf der Tagesordnung des Bundestags steht. https://www.bundestag.de/1194260
Grünen-Antrag zu digitalen Ermittlungsbefugnissen vorgelegt
Deutscher Bundestag

Grünen-Antrag zu digitalen Ermittlungsbefugnissen vorgelegt

Berlin: (hib/STO) 'Rechtsstaat stärken, Grundrechte schützen - Moderne Polizeiarbeit gestalten' lautet der Titel eines Antrags der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (21/6913(Dokument,...

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Heute im Bundestag @hib_Nachrichten@social.bund.de
· 3mo ago
Grüne wollen Steuerhinterziehung besser bekämpfen #Finanzpolitik #Antrag #Bundestag Die Grünen fordern in einem Antrag eine bessere Bekämpfung der Steuerhinterziehung. Dazu soll eine neue Ermittlungseinheit aufgestellt werden. https://www.bundestag.de/1193398
Grüne wollen Steuerhinterziehung besser bekämpfen
Deutscher Bundestag

Grüne wollen Steuerhinterziehung besser bekämpfen

Berlin: (hib/HLE) Zur besseren Bekämpfung der organisierten Steuerhinterziehung durch Cum-Cum, Cum-Ex und Umsatzsteuerkarusselle fordert die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen in einem...

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Heute im Bundestag @hib_Nachrichten@social.bund.de
· 3mo ago
Grüne fordern eine Strategie für Medienkompetenz #Kultur #Medien #Antrag #Bundestag In einem Antrag fordern die Grünen eine "Nationale Strategie Medienkompetenz", die Maßnahmen für eine altersübergreifende Vermittlung von Medienkompetenz bündelt. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1193026
Grüne fordern eine Strategie für Medienkompetenz
Deutscher Bundestag

Grüne fordern eine Strategie für Medienkompetenz

Berlin: (hib/AW) Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen setzt sich für eine 'Nationalen Strategie Medienkompetenz' ein. In dem entsprechenden Antrag (21/6660(Dokument, öffnet ein neues...

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· 3mo ago
Grüne: Nationale Ernährungssicherung stärken #Landwirtschaft #Heimat #Antrag #Bundestag Die Fraktion von Bündnis90/Die Grünen macht sich für eine Stärkung der nationalen Ernährungssicherung stark. https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-1192916
Grüne: Nationale Ernährungssicherung stärken
Deutscher Bundestag

Grüne: Nationale Ernährungssicherung stärken

Berlin: (hib/MIS) Die Fraktion von Bündnis90/Die Grünen macht sich für eine Stärkung der nationalen Ernährungssicherung stark und hat dazu einen Antrag (21/6662(Dokument, öffnet ein...

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