@praesolgka@xn--baw-joa.social

Jörg Müller @praesolgka@xn--baw-joa.social

· 1mo ago

Früher haben extreme #Parteien von geringer #Wahlbeteiligung profitiert. Heute muss man davon ausgehen, dass #Nichtwähler*innen die #Demokratie insgesamt ablehnen. Und wenn sie das besonders heftig tun, dann gehen sie doch zur Wahl und stimmen für Anti-Demokraten. #noAfD #NieWiederIstJetzt #Prüf #PrüfEndlich

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Jörg Müller @praesolgka@xn--baw-joa.social

· 2mo ago

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Was tun, wenn man auf der Liste ist?

Sofort Auskunftssperren beantragen bei Einwohnermeldeamt und Kraftfahrtbundesamt. Parallel alle Hinweise auf privaten Wohnort aus dem Internet entfernen.
Mit Direktorin oder Präsidentin des Gerichts sprechen, wie mit den angekündigten Dienstaufsichtsbeschwerden umgegangen werden kann.

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Jörg Müller @praesolgka@xn--baw-joa.social

· 4mo ago

Langsam wird es Zeit für mich, die #EU-Flagge, mit der ich sonst gern auf Demos gegen #Rechts gegangen bin, einzumotten. Die EU macht - auf maßgeblichen Druck der #Bundesregierung - zunehmend menschenverachtende, ausgrenzende Politik. Das Versprechen von #Freiheit, #Demokratie und #Menschenrechten wird auf die ohnehin privilegierten EU-Staatsangehörigen begrenzt. Das ist nicht mein Verständnis einer demokratischen, menschenfreundlichen Insel in diesem Meer von egomanischen, autokratischen Supermächten. Es ist auch nicht mein Verständnis von Recht und Fairness. Offenbar braucht die #noAfD gar keine Mehrheit oder Regierungsbeteiligung, um ihre #identitäre Politik durchzusetzen. https://www.tagesschau.de/ausland/europa/eu-abschiebezentren-102.html #Justiz #JuraBubble #Migration #Dobrindt #Abschiebung #Ausländerhass #CSU #CDU #AfD #Auslieferung #ReturnHub

EU macht Weg für Abschiebezentren in Drittstaaten frei

tagesschau.de

EU macht Weg für Abschiebezentren in Drittstaaten frei

Das EU-Parlament und die Mitgliedstaaten haben sich auf eine Verordnung geeinigt, die mehr Abschiebungen aus der EU ermöglichen soll. Auch Abschiebezentren in Ländern außerhalb der EU sollen dadurch erlaubt sein.

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Jörg Müller @praesolgka@xn--baw-joa.social

· 5mo ago

Kann man verständlich erklären, wie #KI funktioniert? Ja, wenn man Katharina #Zweig heißt und Informatik-Professorin ist.

Hier ein Link zu einer interaktiven Seite, die man in 15min durchgearbeitet hat. Dort lassen sich sogar die wesentlichen Teile ihres Buches "Weiß die KI, dass sie nichts weiß?" downloaden.

Absolute Empfehlung!

aalab-weiss-die-ki-dass-sie-nichts-weiss.cs.rptu.de

Weiß die KI, dass sie nichts weiß?

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Jörg Müller @praesolgka@xn--baw-joa.social

· 1mo ago

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Weil das im Video nur kurz angesprochen wird, hier nochmal etwas präziser: Wann muss man auf private Video-Überwachung hinweisen? Sobald die Kamera öffentlich zugängliche Räume, Nachbargrundstücke oder gemeinsam genutzte Bereiche erfasst, muss der Umstand der Beobachtung sowie Name und Kontaktdaten des Verantwortlichen durch geeignete Maßnahmen (Hinweisschilder) zum frühestmöglichen Zeitpunkt erkennbar gemacht werden (§ 4 Abs. 2 BDSG). Bei einer Zuordnung der Daten zu bestimmten Personen kommen die erweiterten Informationspflichten des Art. 13 DS-GVO hinzu (§ 4 Abs. 4 BDSG). Es macht für die Hinweispflicht keinen Unterschied, ob nur Livebilder übertragen oder auch Aufzeichnungen gefertigt werden – bereits die bloße Beobachtung löst die Pflichten aus. Allerdings ist die Eingriffsintensität bei einer Aufzeichnung erheblich höher, was bei der Interessenabwägung zu Lasten des Betreibers ins Gewicht fällt und zusätzliche Pflichten (Speicherbegrenzung, Löschpflichten) auslöst. Das Hinweisschild sollte idealerweise auch darüber informieren, ob nur beobachtet oder auch aufgezeichnet wird.

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Jörg Müller @praesolgka@xn--baw-joa.social

· 1mo ago

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@unnon89@nrw.social Dass die Übernahme der Themen und Narrative durch die demokratischen Parteien die #noAfD groß gemacht hat, habe ich schon x-mal angemerkt. Mir ging es hier um einen Aspekt, der mir aufgefallen ist bei den letzten Wahlen, der heute anders zu deuten ist, als es lange üblich war. Mit „nach unten treten“ hat das nichts zu tun. Weder sind Wähler oben, noch Nicht-Wähler unten. Jede*r trägt Verantwortung für sein Wahlverhalten, egal ob das in der Abgabe der Stimme oder in der Enthaltung liegt.

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Jörg Müller @praesolgka@xn--baw-joa.social

· 7mo ago

Vielleicht muss man ganz nüchtern konstatieren: es gibt einige Anhänger*innen von #CDU und #CSU, die genauso denken wie etliche #noAfD-Wähler*innen und -Abgeordnete. Brüder im Geiste ohne Kontaktscheu.

Für die noAfD gehört es zu ihrer Strategie, die CDU mit der Zeit zu zerstören, ihre eher gemäßigten Mitglieder trotz aller #Radikalisierung zu dulden, um genau für den Teil der Unions-Gefolgschaft anschlussfähig zu bleiben.

Die CDU ist schon mit der gemeinsamen Abstimmung im #Bundestag in die Falle getappt. Eine glaubwürdige, konsequente Abgrenzung scheint immer weniger zu gelingen. Eher wirkt es so, als ob Funktionsträger bewusst zweigleisig und zweideutig agieren, weil sie immer noch glauben, sie könnten die noAfD-Fans aus der Schnittmenge (wieder) an sich binden und die anderen Parteien zugleich zwingen, den Rechtsruck mitzumachen ("sonst holen wir die Mehrheit wieder bei der noAfd").

Was wirklich passiert: der Diskurs verschiebt sich insgesamt immer mehr in Richtung #Autoritarismus, #Rechtsextremismus und #Menschenfeindlichkeit. Die CDU könnte in diesem Prozess am Ende aufgerieben werden - so war es jedenfalls bei den Konservativen in europäischen Nachbarländern. Für die einen wird sie überflüssig, weil es plötzlich salonfähig wird, direkt Rechtsextreme zu wählen. Für die anderen wird sie unwählbar, weil sie sich davon nicht klar abgrenzt und christliche Grundwerte aufgibt.

Die Folgen für die deutsche Demokratie könnten katastrophal sein, weil - siehe WELT u.a. - sehr viel Kapital und Medienmacht hinter dem Trend nach Rechts steht.

Dass das Ganze trotz klarer Warnungen aus der Politikwissenschaft so abläuft, ist besonders erschütternd.

sueddeutsche.de

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Jörg Müller @praesolgka@xn--baw-joa.social

· 2mo ago

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@Dodo_sipping@cupoftea.social @Lilith@chaos.social Da mag es Pannen und u.U. auch Durchstechereien geben im Einzelfall. Generell habe ich bislang die Erfahrung gemacht, dass die Sperren funktionieren. Es ist nur manchmal zäh, bis sie wirklich eingerichtet werden.

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Jörg Müller @praesolgka@xn--baw-joa.social

· 7mo ago

Die Wirkung des Angriffs gegen #Iran auf #Ölpreis und #Aktien scheint Öffentlichkeit und Politik mehr zu bewegen als über 150 tote #Schulkinder und mehr als 10 getötete Lehrkräfte nach #Raketenangriff auf Schule.

Und man kann nicht einmal sagen, dass die demokratische Befreiung für das gequälte iranische Volk ein ernsthaftes Ziel der Aktion wäre. #Trump will irgendjemand an der Spitze des Iran, der sich seinen Interessen so fügt, wie die neue Präsidentin in #Venezuela. Wie der neue Führer das iranische Volk behandelt, ist ihm egal. Sollen sie sich doch selbst befreien.

Die Menschen in Iran werden eigentlich von allen nur noch zum Objekt entmenschlicht.

Es ist beschämend.

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Jörg Müller @praesolgka@xn--baw-joa.social

· 5mo ago

Hat was, wenn man sich mit #Recht auskennt + dann mit Erfolg vor #Gericht ziehen kann, wenn man überzeugt ist, dass die #Regierung Recht bricht.

Ob man jetzt den entscheidenden #Richter*innen oder dem klagenden #Professor nachsagt, sie seien halt in einer #Oppositionspartei ?

VG Koblenz hält Identitätsfeststellung für rechtswidrig: . In: Legal Tribune Online, 27.04.2026,

#Schengen #TeamRechtsstaat #Dobrindt #Justiz #Gewaltenteilung #Migration #Grenzkontrolle

VG: Juraprofessor klagt erfolgreich gegen Binnengrenzkontrolle

lto.de

VG: Juraprofessor klagt erfolgreich gegen Binnengrenzkontrolle

Die Bundespolizei kontrollierte einen Juraprofessor – ausgerechnet bei Schengen. Das VG Koblenz entschied: Auch diese Grenzkontrolle war rechtswidrig.

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Jörg Müller @praesolgka@xn--baw-joa.social

· 2mo ago

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Leider gab es ein technisches Problem. Jetzt sollte die Episode aber auf #Peertube erreichbar sein.

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Jörg Müller @praesolgka@xn--baw-joa.social

· 7mo ago

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Nur vorsorglich: nein, sich für das Völkerrecht und seine universelle Geltung einzusetzen, heißt eben gerade nicht, brutalen Willkürregimen nichts entgegenzusetzen. Auch dafür sieht das Völkerrecht Mittel und Wege vor. Aber eben welche, die z.B. von den UN zuvor abgesegnet werden müssen, was nationale Alleingänge im schlichten Eigeninteresse ausschließt.

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Jörg Müller @praesolgka@xn--baw-joa.social

· 7mo ago

#Meloni ist mit ihrer #Justizreform am italienischen Volk gescheitert. Beide Parlamentskammern hatten schon zugestimmt. Der Verdacht, die #Justiz solle "auf Linie" gebracht werden, war sicher berechtigt. Dennoch lohnt ein genauer Blick auf geplante Reform.

Kernpunkte waren:
- Trennung der Laufbahnen von #Staatsanwält*innen und #Richter*innen: das ist in vielen Ländern schon heute Standard, selbst in #Deutschland je nach Bundesland ganz normal.
- Beteiligung von #Abgeordneten an der Einstellung von Richter*innen und Staatsanwält*innen: weil jede #Staatsgewalt vom Volk ausgehen muss, braucht auch jede Berufung in ein öffentliches #Amt demokratische Legitimation, muss sich also zumindest mittelbar auf eine demokratische #Wahl zurückführen lassen. Das kann durch Beteiligung von Parlamentarier*innen erfolgen.

Das zeigt, dass die abstrakten Regeln oft nicht erkennen lassen, ob sich eine "Justizreform" gegen die #Unabhängigkeit der Justiz richtet. Dass dies hier der Fall war wird klar, wenn man sich Aussagen von italienischen Regierungsmitgliedern vor Augen führt. Bei vielen #Urteilen - zu der Verbringung von #Asylsuchenden in Albanien über #Seenotrettung bis zu Bedenken des Rechnungshofs gegen ein Brücke über die Meerenge von Messina - wurde stets unterstellt, die Richter*innen seien "links", ihre Entscheidungen politisch motiviert. Deshalb müsse das System geändert werden.

Wer so redet, statt rechtlich zu argumentieren, entlarvt sich.

Und hier schließt sich der Kreis: auch in Deutschland gibt es Regierungsmitglieder - auf Bundes- wie Landesebene - die Urteile unabhängiger Gerichte genau in der Weise framen.

Genau hinhören ist daher wichtig. Auch bei uns.

Melonis gescheiterte Justizreform in Italien und die Folgen

tagesschau.de

Melonis gescheiterte Justizreform in Italien und die Folgen

Italien hat bei einem Referendum gegen die geplante Justizreform gestimmt. Es ist eine herbe Niederlage für Ministerpräsidentin Meloni. Was bedeutet das für die weiteren Reformpläne der Regierungschefin? Von Lisa Weiß.

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Jörg Müller @praesolgka@xn--baw-joa.social

· 3mo ago

#Urteil schon am Tag nach der Tat?

Gibt es. Aber selten. Und mit Grund.

1 Anwältin + 1 Richter + 1 Thema.
10 Minuten ohne Skript und ohne Schwurbel.

Diesen Sonntag ab 9.30h auf all unseren Kanäle abrufbar (s. Antwort-Tröt).

In der Politik hört man immer wieder von Bestrebungen, Verfahren zu beschleunigen, ganz gleich, ob es im Zivil- oder Strafprozesse geht. Klar, Verfahren sollten nicht zu lange dauern, aber abkürzen um jeden Preis ist so ne Sache, wenn dabei Rechte eingeschränkt werden.

Übrigens gibt es tatsächlich ein sog. beschleunigtes Verfahren im Strafrecht. Da kann alles ganz fix gehen. Diese Express-Verfahren eignen sich aber längst nicht für alle Fälle und sie binden - auf Kosten anderer Verfahren - ziemlich viele Ressourcen. Mit ein Grund, warum so selten davon Gebrauch gemacht wird.

FunFact: Schneller ist nicht immer besser.

FunFact 2: In Berlin wurden die eigens eingerichteten Spezial-Abteilungen beim Amtsgericht Tiergarten für die beschleunigten Verfahren wieder abgeschafft.

FunFact 3: Warum kann eigentlich jeder neue Justizminister eine Stärkung des beschleunigten Verfahren ankündigen und dann auch erreichen - obwohl alle Vorgänger das auch gemacht haben?

https://taz.de/Schnellverfahren-gegen-Klimaaktivisten/!5982300/
https://www.sueddeutsche.de/politik/letzte-generation-klimakleber-berlin-justiz-lux.MQMUBSUj4L2qtWhDQisCsi

#Eilverfahren #KurzerProzess #Justiz #Gericht #Schnellverfahren #BeschleunigtesVerfahren #Richter*in #Rechtsanwalt*in #JuraBubble #TeamRechtsstaat #TeamResopal

Schnellverfahren gegen Klimaaktivisten: Schnell gescheitert

taz.de

Schnellverfahren gegen Klimaaktivisten: Schnell gescheitert

Das Amtsgericht Tiergarten schafft Spezialabteilungen für Schnellverfahren gegen Klimaaktivist*innen ab. Die Beweislage sei zu selten eindeutig.

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Jörg Müller @praesolgka@xn--baw-joa.social

· 7mo ago

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Wer selbst Recht "relativiert", kann leider auch schlecht von Dritten einfordern, dass sie sich an das Recht halten sollen - wenn diese z.B. gegen Freunde, Verbündete oder einen selbst aggressiv werden. Es ist schwer, China seinen Hunger auf Taiwan, Russland den Krieg gegen die Ukraine oder den USA die Annexionspläne gegen Grönland vorzuwerfen, wenn man das Völkerrecht nur manchmal anwenden will, es sonst aber zu komplex findet.

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Jörg Müller @praesolgka@xn--baw-joa.social

· 5mo ago

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@Unknowable@troet.cafe Das Bundesministerium der Justiz arbeitet an einer Änderung der Verwaltungsgerichtsordnung, um mit Vollstreckungsdruck dafür zu sorgen, dass sich Regierung und Verwaltung künftig konsequenter an Gerichtsurteile halten. Traurig, dass das nötig ist. Gut, dass es angepackt wird.

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Jörg Müller @praesolgka@xn--baw-joa.social

· 5mo ago

Mai- frei? Nix da!

1 Anwältin + 1 Richter + 1 Thema.
10 Minuten ohne Skript und ohne Schwurbel.

Lassen Jörg und Steffi Euch am langen Mai-Wochenende im Regen stehen? Nicht doch!

Wir haben uns mal angeschaut, welche Episoden Ihr am liebsten gehört und geschaut habt.
Wir haben uns ins Archiv gesetzt und Eure Top 5 für Euch nochmal kräftig durchgemixt, dabei viel gelacht und uns über Euren stetigen Support gefreut. Danke dafür!

Nicht vergessen! Wenn Ihr beim Crashtest Boomer basht, dann bitte dabei keine Kirschen oder Pfirsiche essen und das Cuttermesser schön zu Hause lassen, sonst tanzen auf TikTok wieder Richter... oder wie war das gleich nochmal? Irgendwas mit Kugelblitz.

FunFact: Wie der Feiertag heißt, ist Ländersache! Von Menschenwürde bis Arbeit war bei der Namensgebung alles dabei.
https://recht.nrw.de/lrgv/gesetz/01012000-bekanntmachung-der-neufassung-des-gesetzes-ueber-die-sonn-und-feiertage/?suchbegriff=Feiertagsgesetz

EP 51: Auf Streife in den sozialen Medien #Copaganda: https://youtu.be/W0Hx_21AvOQ
EP 49: Boomer, Bashing und Büro-Mäuse: https://youtu.be/RKtE4rT_LgY
EP 48: Bernhardiner in Buxtehude und Crashtest in Castrop-Rauxel: https://youtu.be/ARxmk_lxw5E
EP 31: Gerichts-Knigge - Part Two: https://youtu.be/fQIe7SEg30Y
EP 30: Gerichts-Knigge - Part One: https://youtu.be/jB1PU9UU-JM

Auf Streife in den sozialen Medien #Copaganda

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Jörg Müller @praesolgka@xn--baw-joa.social

· 9mo ago

Boosted by @koboldskind@mastodon.social

Wohltuend klar und vermutlich der einzige Weg, auf unverhohlenen #Autoritarismus und #Imperialismus mit gewissen Erfolgsaussichten zu reagieren: Strength of values + value of strength. Verbunden mit Solidarität + Kooperation innerhalb der noch echten #Wertegemeinschaft. #Mark - the difference. Beeindruckende Rede + beeindruckende Haltung des kanadischen Premierministers Mark #Carney in #Davos https://www.pm.gc.ca/en/news/speeches/2026/01/20/principled-and-pragmatic-canadas-path-prime-minister-carney-addresses #Rechtsstaat #Demokratie #Trump #Merz #Rechtsextremismus #Faschismus

“Principled and pragmatic: Canada’s path” Prime Minister Carney addresses the World Economic Forum Annual Meeting

pm.gc.ca

“Principled and pragmatic: Canada’s path” Prime Minister Carney addresses the World Economic Forum Annual Meeting

Thank you, Larry.It’s a pleasure – and a duty – to be with you tonight in this pivotal moment that Canada and the world are going through.Tonight, I’ll talk about a rupture in the world order, the end of a pleasant fiction, and the beginning of a harsh reality where geopolitics – where the large, main power – is submitted to no limits, no constraints.

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Jörg Müller @praesolgka@xn--baw-joa.social

· 5mo ago

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@olgkarlsruhe @marcuwekling @_elena @AwetTesfaiesus @gerichteSH @kingconsult Bin unglaublich stolz auf unser Social Media Team! Begeistert, originell und beherzt. Alle 5!

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Jörg Müller @praesolgka@xn--baw-joa.social

· 5mo ago

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@gerichteSH@social.schleswig-holstein.de Gibt es ein anderes Gericht, dessen Rechtsprechung auch nur annähernd so politisch oder doch zumindest auf die Politik wirkend ist, wie das Bundesverfassungsgericht? Natürlich gilt die Gewaltenteilung. Aber Rechtsentwicklung findet unweigerlich statt, wenn geltende Normen und Grundsätze auf neue Sachverhalte angewandt werden müssen. Wenn Gerichte dabei aussprechen, dass von der Legislative gesetztes Recht unerwartete Wirkungen entfaltet , wirkt das spontan zuweilen wie den Gerichten nicht übertragene Normsetzung. Es ist aber schlicht die Übertragung geltenden Rechts auf neue Fragen. Wenn der Gesetzgeber das nicht will, kann er seine Normen präzisieren. Aber dieses Wechselspiel von Normvorgaben und scheinbar politischer Anwendung ist unvermeidlich, weil Normen abstrakt sein müssen, Rechtsprechung aber konkret ist. Wundert mich, dass sich ein ehemaliger Richter des BVerfG darüber wundert.

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Jörg Müller @praesolgka@xn--baw-joa.social

· 7mo ago

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@chrisstoecker@mastodon.social Aus Sicht bestimmter Kreise, mit denen sie offenbar vertraut und noch verbunden ist, ist sie vermutlich die einzig Richtige für den Job. Niemand anders hätte die Chuzpe, in dieser Lage fossile Energie weiter zu fördern und regenerative Quellen (erneut) auszubremsen. Die Dame muss in jeder Hinsicht sehr verlässlich abgesichert sein.

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Jörg Müller @praesolgka@xn--baw-joa.social

· 6mo ago

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@olgkarlsruhe @kingconsult Super auch, dass @marcuwekling mit dabei sein wird. Denn es ist einfach hilfreich, wenn reichtweitenstarke Zugpferde, äh, Zug-Kängurus mit dafür eintreten, dass tatsächlich soziale Netzwerke stärker genutzt werden. Wir wären als kleines Dankeschön sogar bereit, dem Känguru mal einen Gastauftritt auf Recht.Symbadisch zu gewähren. 😉 🦘 #DIDit #DUTgemacht #Demokratie #Rechtsstaat #TeamRechtsstaat #Justiz

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Jörg Müller @praesolgka@xn--baw-joa.social

· 3mo ago

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@Ruhrnalist@mastodon.social Lässt sich pauschal nicht sagen, da zum einen vom sog. Streitwert abhängig und manche auch nach Stundensätzen abrechnen.

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Jörg Müller @praesolgka@xn--baw-joa.social

· 2mo ago

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@RDL@freiburg.social @breakdownthewalls@freiburg.social Meines Wissens führen wir keine entsprechende Statistik auf Gerichtsebene. Aber ich mache mich nach meinem Urlaub mal kundig und wenn ich fündig werde, gebe ich Bescheid. Ich unterstelle dem Kollegen in Freiburg da nichts. Aber mich interessiert es selbst, ob es hier einen Bias gibt und wenn ja, wie wir das korrigieren können. Dass v.a. Boulevard-Presse sehr oft nach der Nationalität fragt, ist leider mittlerweile so. Das Narrativ, dass es hier einen Zusammenhang gäbe, hat sich in der Gesellschaft festgefressen, leider.

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Jörg Müller @praesolgka@xn--baw-joa.social

· 7mo ago

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@fragdenstaat Man tausche in Gedanken mal "Land Berlin" gegen einen beliebigen, bekanntermaßen korrupten Staat aus. Die einzige Überraschung wäre dann, dass die Antikorruptionsbeauftragte nach diesem Vermerk noch im Amt und nicht im Gefängnis ist. Sonstige Unterschiede? Jedenfalls nicht für das bloße Auge erkennbar.

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Jörg Müller @praesolgka@xn--baw-joa.social

· 5mo ago

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@musevg @ArnoldSchiller @nobody_hh Tatsächlich gilt auch hier das Prinzip "Wo kein #Kläger, da kein #Richter" (bitte um Nachsicht, aber das Sprichwort ist älter als die Erkenntnis, dass Gendern sinnvoll und geboten ist). Das ist ein Ausfluss der #Gewaltenteilung: Gerichte werden nur auf Anrufung tätig, nicht einfach von sich aus. Wer konkret den Antrag auf Feststellung der #Verfassungswidrigkeit einer #Partei stellen kann, ist in § 43 Bundesverfassungsgerichtsgesetz (BVerfGG) geregelt. Derzeit sind das der #Bundestag, der #Bundesrat und die #Bundesregierung bzw. eine Landesregierung bei einer auf ein Bundesland begrenzten Partei. Das BVerfGG ist ein einfaches Gesetz. Das ließe sich also mit einfacher Mehrheit ändern. Aber bis dahin gilt es so.

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Jörg Müller @praesolgka@xn--baw-joa.social

· 5mo ago

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@Saupreiss @musevg @ArnoldSchiller @nobody_hh Ich würde den politisch-erzieherischen Wert der bloßen Antragstellung und eines laufenden Prüfverfahrens nicht unterbewerten wollen. Deshalb: PRÜF! lautet für mich die Devise des Moments.

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Jörg Müller @praesolgka@xn--baw-joa.social

· 7mo ago

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@angeldruckt Die Kunst besteht darin, zwischen Umarmung und Würgegriff zu unterscheiden.

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Jörg Müller @praesolgka@xn--baw-joa.social

· 7mo ago

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@FlohJanik Herzlich willkommen im #Fediverse! Nach meiner Erfahrung einer der besten Online-Orte für engagierten, respektvollen Austausch, auch und gerade für #Behörden und #Amtsträger*innen. Die Vernetzung braucht ein bisschen eigenes Bemühen. Das lohnt sich aber. Denn die Interaktionsrate ist hoch. Und Antworten beschränken sich nicht auf "Daumen hoch", sondern bringen oft inhaltlich wirklichen Mehrwert. Viel Spaß also hier und viel Resonanz!

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Jörg Müller @praesolgka@xn--baw-joa.social

· 7mo ago

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@kattascha Und Werbung! Unendlich viel Werbung.

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Jörg Müller @praesolgka@xn--baw-joa.social

· 4mo ago

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@rupdecat@fediscience.org Bei Interesse einfach melden. 🙋

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Jörg Müller @praesolgka@xn--baw-joa.social

· 3mo ago

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@DasWissen@ard.social

Special Informationsfreiheitsgesetz - Hände weg vom IFG!

peertube.art3mis.de

Special Informationsfreiheitsgesetz - Hände weg vom IFG!

Hände weg vom IFG! 1 Anwältin + 1 Richter + 1 Thema. Outtake Skript und ohne Schwurbel zum IFG-Skandal Manchmal läuft die Aufnahme schon. Warmquatschen und so. Und manchmal merken wir, dass dabei ...

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Jörg Müller @praesolgka@xn--baw-joa.social

· 5mo ago

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@olgkarlsruhe@xn--baw-joa.social Als Vorsitzender des 10. Zivilsenats kann ich aus erster Hand sagen: was für eine tolle Bereicherung, fachlich und persönlich! Schön, dass wir den Kollegen als Richter gewinnen konnten!

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Jörg Müller @praesolgka@xn--baw-joa.social

· 5mo ago

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@olgkarlsruhe@xn--baw-joa.social @Numerfolt@kirche.social Die Stoff-Möbel dienen genau dem Zweck, Hall zu vermeiden. Sie werden in Konstanz an etlichen Stellen eingesetzt und wirken beeindruckend effektiv gegen Hall!

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Jörg Müller @praesolgka@xn--baw-joa.social

· 8mo ago

Replying to on tech.lgbt

@Natasha_Jay@tech.lgbt Lesen hier #Grüne aus Baden-Württemberg mit? Wäre gut.

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Jörg Müller @praesolgka@xn--baw-joa.social

· 7mo ago

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@OhWeh @fragdenstaat Über den einen, genannten Unterschied bin ich schon froh. Jetzt wäre es wichtig, dass sich der Rechtsstaat im weiteren Verlauf bewährt.

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Jörg Müller @praesolgka@xn--baw-joa.social

· 7mo ago

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@finche Anderer Deutungsvorschksg: Man möchte die Beschädigung von Demokratie, Rechtsstaat und Menschenrechten verhindern, auf die die noAfD offen zielt.

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Jörg Müller @praesolgka@xn--baw-joa.social

· 7mo ago

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@Prucker Ich habe es mit großer Betroffenheit erfahren. Mein herzliches Beileid! Den Austausch - obwohl nur hier digital - fand ich bereichernd. Mir trat ein differenzierter, freundlicher und sehr humorvoller Mensch entgegen. Ich hätte ihn gerne einmal kennen gelernt.

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Jörg Müller @praesolgka@xn--baw-joa.social

· 6mo ago

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@olgkarlsruhe Wohltuend sachliche Aufarbeitung eines Vorgangs, der sonst gern skandalisiert wird. #Schuldunfähigkeit #Freispruch #TeamRechtsstaat #Justiz

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Jörg Müller @praesolgka@xn--baw-joa.social

· 6mo ago

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@olgkarlsruhe @kingconsult @marcuwekling Dafür würde ich sogar meine Robe verleihen!

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Jörg Müller @praesolgka@xn--baw-joa.social

· 6mo ago

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@BjoernBeck Hmm, was war daran unerwartet? ;-)

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Jörg Müller @praesolgka@xn--baw-joa.social

· 7mo ago

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Ab Sonntag 9.30h hier: Zugang zu allen Formaten und Plattformen mit unserem Podcast verschafft am komfortabelsten: https://samt-vs-seide.letscast.fm/ Unseren Video-Podcast gibt es hier: https://peertube.art3mis.de/a/samtvsseide/video-channels https://www.youtube.com/@samt_vs_seide https://www.tiktok.com/@samt_vs_seide https://www.instagram.com/samt_vs_seide Und wer nur den reinen Audio-Podcast auf den üblichen Podcast-Plattformen sucht, der startet z.B. hier: https://samt-vs-seide.podigee.io/

youtube.com

Samt vs. Seide

1 Richter + 1 Anwältin + 1 Thema = Erklärungen, Erläuterungen und Meinungen. 10 Minuten ohne Skript und ohne Schwurbel Steffi, Rechtsanwältin, und Jörg, Richter, plaudern über alles, was mit Recht, Rechtssystem und Rechtsstaat zu tun hat. Wir gewähren Euch einen Blick hinter die Türen von Anwaltskanzleien und Gerichtssälen, erklären Verfahrensabläufe sowie rechtliche Zusammenhänge und diskutieren aktuelle Probleme. Ganz egal, ob Du Teil der #Jurabubble bist oder Dich nur für #Rechtsthemen u

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Jörg Müller @praesolgka@xn--baw-joa.social

· 6mo ago

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@sternentau Stimmt!

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Jörg Müller @praesolgka@xn--baw-joa.social

· 5mo ago

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@Nowhereman@troet.cafe Meines Erachtens ist die Erklärung für generative große Sprachmodelle allgemein zutreffend. KI umfasst natürlich mehr. Aber auch neuronale Netze sind zum Beispiel anschaulich dargestellt.

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Jörg Müller @praesolgka@xn--baw-joa.social

· 5mo ago

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@fernandez@troet.cafe @Orkan_der_rechtspflege@mastodon.social 😉

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