Es wurde eine neue #Petition gestartet:
Titel: #Konsum von #Alkohol bei einer #Schwangerschaft unter #Strafe stellen
Mitzeichnungen: 3
Es fehlen noch 29997 Stimmen.
Die Mitzeichnungsfrist endet in 42 Tagen am 01.09.2026.
Link: https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2026/_05/_27/Petition_201497.nc.html
#neueBTP #Bundestag #Petitionsausschuss
#strafe
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Plattform-Regulierung - Sorge vor Trumps Reaktion auf EU-Strafe gegen Google
Die EU-Kommission verhängt eine Strafe in Höhe von 890 Millionen Euro gegen Google. Es ist gut, dass etwas passiert, sagt Digitalexperte Markus Beckedahl.#Google #MarkusBeckedahl #EU #USA #Regulierung #Plattformen #Trump #Strafe
Sorge vor Trumps Reaktion auf die EU-Strafe gegen Google
EU-Kommission verhängt 550-Millionen-Strafe gegen AliExpress
Zu wenig Personal, um illegale Angebote aufzuspüren, kein entschiedenes Vorgehen gegen zwielichtige Händler: Die EU-Kommission geht gegen den chinesischen Händler AliExpress vor - mit einer Rekordstrafe. Von Kathrin Schmid.
➡️ https://www.tagesschau.de/wirtschaft/unternehmen/eu-strafe-aliexpress-100.html?at_medium=mastodon&at_campaign=tagesschau.de
#EUKommission #China #Händler #Plattform #Strafe
Weil sie den nächtlichen Lärm am Brüsseler Platz nicht ausreichend in den Griff bekommt, wird die Stadt Köln zur Kasse gebeten.#WDR #BrüsselerPlatz #Verweilverbot #Alkoholverbot #Strafe #Stadt #Gericht #NRW
Warum die Stadt Köln 5.000 Euro zahlen muss und was das für den Brüsseler Platz bedeutet
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