Elektrine
Log in Register

#bundeskanzleramt

3 posts · Last used Aug 18

Ulrich Kelber @ulrichkelber@bonn.social
· 1mo ago
Frist verstrichen: Das #Bundeskanzleramt ist auch einen Monat nach meiner Anfrage nach dem #Informationsfreiheitsgesetz nicht in der Lage, mir Beispiele für die vom damaligen Kanzleramtsminister Frei gegenüber der ZEIT getätigten Behauptung, es gäbe #IFG-Anfragen, die hunderttausende Euro Kosten verursachten, zu benennen. Ich habe eine Erinnerung an das Kanzleramt geschickt, die @bfdi@social.bund.de eingeschaltet und die ZEIT informiert. https://fragdenstaat.de/a/375953#nachricht-1145210
fragdenstaat.de

Aussagen von Herrn Minister Frei zum IFG

Alle Dokumente und interne Kommunikation, die folgende Aussage von Herrn Minister Frei aus dem Interview mit der ZEIT belegen: "Oder umfassende Recherchen, die der Einfachheit halber über eine IFG-Abfrage gemacht werden dürfen, zu einem Preis von maximal 500 Euro, obwohl die Kosten dafür in den Behörden einige Zehntausend oder gar einige Hunderttausend Euro betragen?" Insbesondere interessiere ich mich für Beispiele von zulässigen IFG-Anfragen, die zu Kosten von "gar einige Hunderttausend Euro"

791
32
567
2
Deutscher Bahnkunden-Verband @bahnkundenv@mastodon.social
· 2mo ago
Das viel größere Problem sitzt im #Bundeskanzleramt. "Und wenn ich dann nicht weiter weiß, bild' ich einen Arbeitskreis." Herr Bilger macht es aber nicht unter einer Konferenz. https://www.spiegel.de/wirtschaft/deutschland-hat-ein-problem-mit-niedrigwasser-steffen-bilger-laedt-zum-krisentreffen-nach-bonn-a-738285f6-dfcc-4227-8275-fcdca7e61e2f
Krisentreffen in Bonn: Deutschland hat ein Problem mit Niedrigwasser – jetzt sollen Lösungen her
spiegel.de

Krisentreffen in Bonn: Deutschland hat ein Problem mit Niedrigwasser – jetzt sollen Lösungen her

In den großen Flüssen des Landes ist derzeit viel zu wenig Wasser, nötiger Regen ist nicht in Sicht. Verkehrsminister Steffen Bilger lädt nun zum Krisengespräch. Industrie- und Schifffahrtsverbände haben vorab klare Forderungen.

10
5
5
0
You've seen all posts