Michael Lühmann

Persönlich geprüft: Tausende auf den Straßen Hannovers, Stimmung sehr gut, kämpferisch und klar. Danke Hannover, Danke an alle, die aus ganz Niedersachsen angereist sind. Der Weg nach Karlsruhe bleibt richtig. #prüf #Hannover

Hauptsache, Milliardäre bleiben verschont. www.merkur.de/wirtschaft/e...

Weniger Geld für Familien: Bun...

Mit Islamisten kooperieren, um dem Trommeln der Rechtsextremisten zu genügen. Widerlich. www.deutschlandfunk.de/dobrindt-csu...

Medienberichte - Dobrindt (CSU...

Untersuchungsausschuss Hans Georg Maaßen, wann? www.spiegel.de/politik/deut...

Maaßen liebäugelt mit Minister...

Steigende Mieten? Kann man nichts machen! Steigende Lebensmittelkosten? Kann man nichts machen? Steigende Bahntickets? Kann man nichts machen! Steigende Spritpreise? kann man der Öl-Lobby die Übergewinne noch vergrößern! Sonst kann man da auch nichts machen...

Und immer wieder: "Die Signalwirkung über die Stadtgrenzen hinaus ist die, dass dem parteipolitischen Rechtsextremismus nicht mit einfachen Glaubenssätzen wie einer Verschärfung der Migrationspolitik oder einem besseren Regieren das Wasser abgegraben werden kann." www.freiepresse.de/erzgebirge/a...

„Unmissverständliches Warnsign...

Während aktuell Razzien gegen junge Nazis laufen, die CSDs & queere Menschen organisiert & brutal angreifen, zugleich Gewalt gegen queere Menschen immer weiter zunimmt, führt Karin #Prien zeitgleich (!) einen unerbittlichen Kulturkampf gegen den Schutz queerer Menschen. Was für ein fatales Signal!

RE: https://bsky.app/profile/did:plc:zorx72vm56gtgv4hzl66q4zm/post/3mlbkn62muj2w

Wer als Innenpolitiker:in Palantir verteidigt oder auf die Nutzung von Palantir setzt, wirft innere Sicherheit dem Techno Faschismus des Silicon Valley zu Füßen. Raus aus Palantir, jetzt und überall! (Nur Mut, was wir in Niedersachsen können, das könnt ihr auch.)

RE: https://bsky.app/profile/did:plc:rthtt4f2tucte7erjdxgjcmr/post/3mkczpekf5k27

Warum wir in Niedersachsen Rot-Grün #Palantir eindeutig ausschließen, findet ja jeden Tag neue Bestätigung. Dass die CDU in #Niedersachsen weiter für Palantir kämpft, ist letztlich ein ideologischer, intellektueller und innenpolitischer Offenbarungseid zugleich.

RE: https://bsky.app/profile/did:plc:gjokf3kwvsn7apyyslneqctb/post/3mjton2qi5o2h

Einzige Restnutzen von X ist ja seit geraumer Zeit, dass man als Rechtsextremismusforscher den ganzen Nazi Müll gebündelt an einem Ort findet, was ja auch für ein AfD Verbotsverfahren recht praktisch ist. Dieser Punkt sollte nicht untergehen bei #WirVerlassenX.

Die dem rechten Kulturkampf verfallene & narzisstisch gekränkte CDU in Zeiten des rechten Angriffs auf Demokratie serviert, ganz im AfD-Sinne, Zivilgesellschaft ab, da braucht's gar keine Faschisten an der Macht. Der Angriff auf #DemokratieLeben muss sofort aufhören! www.spiegel.de/politik/deut...

(S+) »Demokratie leben!«: Was ...

Einen Dobrindt in seinem Lauf hält weder Europarecht noch Verhältnismäßigkeit auf... netzpolitik.org/2026/dritter...

Dritter Versuch: Bundesregieru...

Ich darf verkünden: Rot Grün in Niedersachsen will AfD #Verbotsverfahren vorbereiten. Weil wir der Überzeugung sind, dass wir in Verantwortung vor dem Grundgesetz in Anbetracht der AfD handeln müssen. www.fraktion.gruene-niedersachsen.de/landtag/plen...

Antrag: Freiheitlich-demokrati...

Niedersachsen war, ist & bleibt stabil. Und wenn das Manifest der Herren von Mordor eines zeigt, dass der Name #Palantir kein Zufall ist, sondern Thiel, Karp & Co. sich längst in die Rolle Saurons hineinphantasiert haben, davon träumen, die freie Welt anzugreifen. Wer Palantir nutzt, hilft dabei!

Das ist ein Frontalangriff aufs Klima, auf kommende Generation, auf die Sicherheit Deutschlands, auf die Industrie und nicht zuletzt auf unsere Verfassung und aufs Bundesverfassungsgericht. (Aber Trump wird es freuen). Schäm Dich, Bundesregierung! taz.de/Rollback-bei...

Rollback beim Heizungsgesetz: ...

Und erneut: Was wir heute für eine aufgeheizte innenpolitische Debatte hätten, was an Forderungen ventiliert würde, wenn der Täter von #Leipzig auf eine nicht-deutsche Herkunft reduzierbar wäre. So einfach nur weitgehend betroffenes Schweigen. (Was als allererste Reaktion nicht falsch sein muss.)

Die Baseballschlägerjahre sind bundesweit mit Wucht zurück, aber sie sind vernetzter, organisierter, ideologisch härter als je zuvor. Wann wird die Bundesregierung endlich gegen diese Bedrohung aktiv? Wo ist die politische Debatte über Maßnahmen statt Kürzungen. www.tagesschau.de/inland/gesel...

Bundesanwaltschaft: Bundesweit...

Achtet ein bisschen auf Eure Timelines dieser Tage, mit #WirVerlassenX kommt auch ein ganzer Schwung an rechten Vorfeld Accounts und rechten Bots mit hier rüber, die leider nicht unter sich bleiben wollen. Verstehe ja den Schrei nach Liebe, aber das hatten wir alles schon mal. Bin ich durch mit...

Die Wut, die Scham, die Solidarität, die müssen wir als Männer alle spüren und annehmen. Und unsere Söhne zu Feministen erziehen, sonst hört das nie auf. Und es muss aufhören! Volle Solidarität mit Collien Fernandes.

RE: https://bsky.app/profile/did:plc:3dfnd2wsslno77zbemo6rlyi/post/3mhfyr77gms2d

Michael Lühmann (Grüne) lehnt es ab, dass die Polizei die US-Software nutzen sollte. "Wir sehen ja, in welch' Kreisen die Konzern-Spitzen unterwegs sind und wie die denken. Da wird offen gesagt, dass sie Demokratie durch Sicherheitsarchitektur ersetzen wollen." #NoPalantir www.ndr.de/nachrichten/...

Atom-Jens und Gas-Kathi hassen diesen billigen, weltweit boomenden Trick, der das Klima schützt, Strom verbilligt, Wirtschaft resilienter aufstellt und die Welt unabhängiger von Despoten macht. (Und nein, es ist kein Unvermögen, die wissen genau, was sie tun!)