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@VeganAtheist@social.vivaldi.net

2026-09-26 11:32 UTC

2/ Der Wahlausgang in Sachsen-Anhalt wird zurecht als Zäsur bezeichnet.[1] Wir beginnen erst zu begreifen, wie tief dieser Einschnitt ist, wo er überall zu spüren sein wird und was er langfristig bedeutet. Was lernen wir aus den Wahlen? Wie soll unsere Arbeit gegen die AfD künftig aussehen? Und wie können wir uns den Rechtsextremen in Sachsen-Anhalt in den Weg stellen? Diese Fragen haben uns in den letzten Tagen intensiv beschäftigt. Wir wollen unsere Gedanken mit Dir teilen und sind gespannt, was Du denkst. Sachsen-Anhalt: Wir sind vorbereitet Noch ist es nicht so weit, aber die Wahl des rechtsextremen Ulrich Siegmund zum Ministerpräsidenten von Sachsen-Anhalt ist wahrscheinlich. Das BSW hat bereits angekündigt, sich hier zu enthalten. Im dritten Wahlgang braucht die AfD im Landtag „nur“ eine zusätzliche Enthaltung aus den Reihen der CDU oder eine Stimme für Siegmund aus den Reihen des BSW, um ans Ziel zu kommen.[2] In den letzten Monaten haben wir alles gegeben, um das zu verhindern – und uns gleichzeitig auf eine mögliche AfD-Regierung vorbereitet. Das war keine einfache Aufgabe. Jetzt sind wir froh, uns auf dieses Szenario eingestellt zu haben und können es gemeinsam mit vielen Partnerorganisationen angehen. Das sind unsere Aufgaben:

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  • 3/ Wir werden für Aufmerksamkeit sorgen. So groß die Aufregung im Moment ist – die Gefahr besteht, dass bei vielen das Interesse an Sachsen-Anhalt irgendwann nachlässt. Sollte die AfD an die Macht kommen, würden das die Menschen vor Ort viel unmittelbarer spüren als im Rest der Republik. Aber wenn eine rechtsextreme Partei Menschen ausgrenzt oder vertreibt und unsere Demokratie angreift, geht uns das alle an. Je weniger aufmerksam wir sind, desto leichter machen wir es der AfD. Wie viel sie umsetzen kann, hängt auch davon ab, wie wir als Gesellschaft reagieren: Wo gibt es Gegenwehr, wie sieht sie aus, wie viele sind dabei? Wird die AfD wirklich regieren, heißt das für uns: Wir schauen nicht weg, wir sind da. Wir werden die Zivilgesellschaft verteidigen. Die AfD will die Zivilgesellschaft in Sachsen-Anhalt, wie wir sie heute kennen – unabhängig, kritisch, solidarisch – zerstören. Dazu will sie vielen zivilgesellschaftlichen Organisationen die Förderung streichen. Um dafür gewappnet zu sein, haben wir den Deutschen Fonds für Demokratie mitgegründet und finanziell unterstützt. Der Fonds kann gefährdete Organisationen stützen und verhindern, dass wichtige demokratische Strukturen aus finanziellen Gründen wegbrechen.

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