Post by @matze_wagner@mastodon.social

2026-07-17 07:27 UTC

@pLum0@troet.cafe @ZDF@zdf.social Kleiner Gedanke meines Politiklehrers zu Art. 20 (4) GG zu dem mich andere Meinungen interessieren würden: "Das ist ein Wohlfühlparagraph wegen des letzten Satzes. Solange man sich auf den Artikel berufen kann vor Gericht wäre andere Abhilfe möglich und somit wäre man nicht im Recht. Sobald die Gerichte das nicht mehr können braucht man den Paragraphen eh nicht mehr" Ich denke aber, dass das Lied bei sehr vielen, die auch diese krasse Ohnmacht spüren, sehr viel auslösen wird

Replies (2)

@pLum0@troet.cafe 2026-07-17 08:40

@matze_wagner@mastodon.social @ZDF@zdf.social da hat dein Politiklehrer sehr recht. Umso wichtiger ist dieses Lied, und das sollte auch das ZDF begreifen. Widerstand gegen Nazis MUSS zwangsläufig im Verborgenen passieren, leider.

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@pfefferfrau@troet.cafe 2026-07-17 09:06

@matze_wagner@mastodon.social @pLum0@troet.cafe @ZDF@zdf.social die Aussage verkennt, dass der „systemumbruch“ nicht von einem Tag auf den anderen geht. D Frage ist also eher: wann ist d Zeitpunkt, an dem d Richtung der Entwicklung ein Eingreifen erfordert/rechtfertigt? Wenn eine verfassungsfeindliche Partei in Regierungsverantwortung gewählt wird? Oder vielleicht schon, wenn eine Regierung zB immer wiede Gerichtsurteile ignoriert? Im Eilverfahren verfassungsrechtlich bedenkl Gesetze beschließt?

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