2025-11-07 16:14 UTC
Von #Stuttgart ging es heute nach #Köln zur Sitzung der Bundesarbeitsgruppe #ErneuerbareEnergien der #Grüne’n, bei der ich einen #Steckersolar und Batterie Vortrag gebe.
Ich habe auf meinem Blog zur Anhörung zum Anti- #Palantir, pro #OpenSource im Landtag einige Punkte aufgeschrieben: https://sbamueller.com/2025/11/07/wie-wars-beim-petitionsausschuss-in-stuttgart/
Es bleiben nach wie vor Dinge offen, etwa die Sicherheitsüberprüfung der ausländischen Mitarbeitenden und selbst die Polizeipräsidentin wusste nicht, dass bei Palantir Daten aus dem Internet eingespeist werden dürfen (nach Entwurf Polizei Gesetz).
Weitere Infos: https://netzpolitik.org/2025/automatisierte-datenanalyse-der-gruene-palantir-spagat/
@Freiheitsrechte@chaos.social @CCC@social.bau-ha.us @kein_palantir_bw@sueden.social @HonkHase@chaos.social
Replies (1)
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@sbamueller@freiburg.social 2025-11-10 08:52
Funfact 1: Am Tag als wir da im Landtag gegen #Palantir angehört wurden, haben die Bundes #Grünen eine eigenes Anti-Palantir Papier verfasst: https://www.gruene.de/artikel/freiheit-im-internet "Wir lehnen jede Form digitaler Massenüberwachung ab, von der Chatkontrolle über die anlasslose Vorratsdatenspeicherung und öffentliche Gesichtserkennung bis hin zum Einsatz von Palantir-Software.” Funfact 2: In #BaWue ist es seit kurzem verboten ein Buttermesser im #ÖPNV dabei zu haben, bei Landtagsanhörungen ist das kein Problem. @Freiheitsrechte@chaos.social @CCC@social.bau-ha.us @kein_palantir_bw@sueden.social @HonkHase@chaos.social